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  1. #1
    heinz1049 hat diesen Thread gestartet


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    Standard Ist unsere Meinungsfreiheit bedroht?


    Schränkt die GroKo mit Justizminister Maas, die Meinungsfreiheit künftig ein?

    Wird der Bürger welcher seine Kritik an Medien Parteien Kirchen usw. im Internet übt unter Strafandrohung gestellt?

    Wenn man bedenkt, dass im Gesetzentwurf der Begriff der Hetze oder Hass Kommentare als Tatbestand genannt wird, wird aus meiner Sicht sehr schwierig künftig in einem Politikforum wie: „Politik sind wir“ kritische Diskussionen zu politischen Sachverhalten oder zu Religionen und Wirtschaft zu führen!

    Denn stellen wir uns die Frage wo beginnt Hass oder Hetze, Juristen werden dann im nachhinein entscheiden ist ein Beitrag Hezte oder Hass? Nicht Juristen stehen dann immer mit einem Bein im Knast?

    Öffnet die GroKo den Abmahnanwälten neue Einnahmen quellen?

    Entscheiden zukünftig Abmahnanwälte welcher Beitrag Hass oder Hetze ist?
    Lassen künftig Parteien, Kirchen, der Ditib usw. kritische Geister mit Hilfe von Abmahnanwälten und oder Strafandrohung zum Schweigen bringen?

    Ich habe große Bedenken!

    Aus meiner Sicht ist es notwendig Bedrohungen Beschimpfungen oder eindeutige Falschmeldungen verfolgen und löschen und juristisch würdigen zu können.

    Mir als juristischem Laien wird es ganz schlecht, wer wird sich noch kritisch äußern wenn er mit Begriffen wie Hass oder Hetze Strafrechtlich bedroht ist?

    Vor zehn Jahren brachte der damalige Kanzler Schröder mit Unterstützung durch die CDU/CSU die härteste Sozialreform seit Kriegsende auf den Weg. Viele Beteiligte haben es weit gebracht aber auch Millionen von Bürgern sind gnadenlos abgestürzt.
    Schafft es jetzt der SPD Justizminister Maas mit Zustimmung der CDU/CSU die Meinungsfreiheit stark einzuschränken?

    Will sich die Politik in einem rundum Schlag der Kritik entledigen?


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    Geändert von heinz1049 (19.05.2017 um 11:33 Uhr)

  2. #2
    heinz1049 hat diesen Thread gestartet


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    Standard

    Zur Meinungsbildung finden wir viele Kommentare unter

    https://www.heise.de/newsticker/meld...t-3676315.html


    • Netzwerkdurchsetzungsgesetz: "Schwarzer Tag fürs freie Internet"
    • Internetfreiheiten im Koma: Bundesregierung befürwortet "Netzwerkdurchsetzungsgesetz"
    • Kommentar zum "Netzwerkdurchsetzungsgesetz": Frontalangriff auf das Vertrauen im Internet
    • Netzwerkdurchsetzungsgesetz: "Schwarzer Tag fürs freie Internet"
    • Internetfreiheiten im Koma: Bundesregierung befürwortet "Netzwerkdurchsetzungsgesetz"
    • Kommentar zum "Netzwerkdurchsetzungsgesetz": Frontalangriff auf das Vertrauen im Internet
    • Maas-Gesetz: Kritik auch aus der Regierungskoalition
    • "Ende der Anonymität im Netz": Maas verschärft Gesetzesentwurf gegen Hate Speech

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  3. #3
    Premiumuser Avatar von MaBu

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    Standard

    Zitat Zitat von heinz1049 Beitrag anzeigen

    Schränkt die GroKo mit Justizminister Maas, die Meinungsfreiheit künftig ein?

    Wird der Bürger welcher seine Kritik an Medien Parteien Kirchen usw. im Internet übt unter Strafandrohung gestellt?

    Wenn man bedenkt, dass im Gesetzentwurf der Begriff der Hetze oder Hass Kommentare als Tatbestand genannt wird, wird aus meiner Sicht sehr schwierig künftig in einem Politikforum wie: „Politik sind wir“ kritische Diskussionen zu politischen Sachverhalten oder zu Religionen und Wirtschaft zu führen!

    Denn stellen wir uns die Frage wo beginnt Hass oder Hetze, Juristen werden dann im nachhinein entscheiden ist ein Beitrag Hezte oder Hass? Nicht Juristen stehen dann immer mit einem Bein im Knast?

    Öffnet die GroKo den Abmahnanwälten neue Einnahmen quellen?

    Entscheiden zukünftig Abmahnanwälte welcher Beitrag Hass oder Hetze ist?
    Lassen künftig Parteien, Kirchen, der Ditib usw. kritische Geister mit Hilfe von Abmahnanwälten und oder Strafandrohung zum Schweigen bringen?

    Ich habe große Bedenken!

    Aus meiner Sicht ist es notwendig Bedrohungen Beschimpfungen oder eindeutige Falschmeldungen verfolgen und löschen und juristisch würdigen zu können.

    Mir als juristischem Laien wird es ganz schlecht, wer wird sich noch kritisch äußern wenn er mit Begriffen wie Hass oder Hetze Strafrechtlich bedroht ist?

    Vor zehn Jahren brachte der damalige Kanzler Schröder mit Unterstützung durch die CDU/CSU die härteste Sozialreform seit Kriegsende auf den Weg. Viele Beteiligte haben es weit gebracht aber auch Millionen von Bürgern sind gnadenlos abgestürzt.
    Schafft es jetzt der SPD Justizminister Maas mit Zustimmung der CDU/CSU die Meinungsfreiheit stark einzuschränken?

    Will sich die Politik in einem rundum Schlag der Kritik entledigen?

    Deine Bedenken sind mit einem JA zu beantworten.
    Die freien Medienschaffenden werden eine Klage vor dem BVerfG anstrengen und die werden die Klage nicht zur Entscheidung annehmen oder, streng nach Parteibuch in der Tasche, die Klage abschmettern. Die Damen und Herren des BVerfG Wissen schliesslich, wer sie wieso auf diese Sessel gehieft hat.

    Mit gutem Gewissen gegen die Meinungsfreiheit?
    http://www.achgut.com/artikel/mit_gu...inungsfreiheit

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  4. #4
    Premiumuser Avatar von hoksila

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    Die Meinungsfreiheit als solche war noch nie in Gefahr.

    Es war und ist nur immer mehr oder weniger gefährlich, die eigene Meinung auch zu äußern.
    Ob nun gegenüber der Verwandtschaft, den Nachbarn, der Ehefrau, dem Chef oder in der Öffentlichkeit,
    obliegt es jedem selbst, seine Meinung kundzutun, vorausgesetzt natürlich, man hat überhaupt eine.

    Hat man sich dazu erst einmal entschlossen, müssen kleinere Unanehmlichkeiten eventuell in Kauf genommen werden.
    Ob es einem das wert ist, kann jeder selbst und frei entscheiden.
    Wer sich von anderen verbieten läßt die eigene Meinung zu äußern, kann als eventuelle Unmutsbekundung
    im stillen Kämmerlein mit den eigenen Ketten rasseln. Natürlich leise, damit es niemand hört.

    Es kommt allerdings immer mehr in Mode sich die eigene Meinungsbildung zu sparen, da es allerorten kluge Politiker und
    Experten gibt, die für alle Bereiche "vorgekochte Fertiggerichte" anbieten.

    Gruß, hoksila

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  5. #5
    Premiumuser + Avatar von Horatio

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    Zitat Zitat von heinz1049 Beitrag anzeigen
    Schränkt die GroKo mit Justizminister Maas, die Meinungsfreiheit künftig ein?
    ...
    Künftig auch.

    Schau gut hin. Was da gerade passiert, kann man als historischen Moment
    bezeichnen und wir dürfen dabei sein. Die Aministration ist problemlos und
    ohne jeglichen Widerstand in der Lage dem Volk das Maul zu verbieten. Das
    ist nicht nur ein ungeheurer Vorgang, es ist auch das Fanal zur Zeitenwende.
    Es wird immer offensichtlicher, sie regieren nicht, sie herrschen über ihr Volk.

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  6. #6
    Avatar von Le Bon
    180° ver-rückt --->
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    Welche Meinungsfreiheit?

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  7. #7
    Psw-Kenner Avatar von Christ 32

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    Zitat Zitat von heinz1049 Beitrag anzeigen
    Schafft es jetzt der SPD Justizminister Maas mit Zustimmung der CDU/CSU die Meinungsfreiheit stark einzuschränken?
    Ich glaube nicht das dieses Gesetz durchgeht, jeder der nicht völlig verblödet ist erkennt das es die Meinungsfreiheit im Internet massiv einschränken würde.
    Soweit ich weis gibt es aus diversen Parteien Widerstand dagegen

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  8. #8
    Ich habe dich im Blick Avatar von Starfix
    Jenseits des Mainstreams!
     


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    Zitat Zitat von heinz1049 Beitrag anzeigen

    Schränkt die GroKo mit Justizminister Maas, die Meinungsfreiheit künftig ein?


    Ich befürchte dieses, es ist aber nicht nur ein Gesetze, sondern hier ein bisschen und da ein bisschen so das es keinen auffällt, die Temperatur wird ganz langsam erhöht.

    Wird der Bürger welcher seine Kritik an Medien Parteien Kirchen usw. im Internet übt unter Strafandrohung gestellt?
    Es ist nur eine Frage der Zeit, das System lässt keinen andere Schluss zu, auch wenn es uns Gut geht hängt doch vieles am Seidenen Faden Geldsystem, geht da eine Kleinigkeit schief, eine kleine Fehlentscheidung schon stecken wir in der nächsten Krise b.z.w wieder in der Krise Europa steckt auf jeden Fall weiter in der Krise und es werden da immer noch Aufstände befürchtet. Die Tendenz geht Richtung Bürgerkrieg, das Zeigt das Hass der sich in diesen Land in diesen Europa schon breit gemacht hat.

    Wenn man bedenkt, dass im Gesetzentwurf der Begriff der Hetze oder Hass Kommentare als Tatbestand genannt wird, wird aus meiner Sicht sehr schwierig künftig in einem Politikforum wie: „Politik sind wir“ kritische Diskussionen zu politischen Sachverhalten oder zu Religionen und Wirtschaft zu führen!

    Da werden dann ganz viele Menschen verurteilen müssen vielleicht 30% des Gesamten Volks, wie gesagt es ist nur eine Frage der Zeit.


    Denn stellen wir uns die Frage wo beginnt Hass oder Hetze, Juristen werden dann im nachhinein entscheiden ist ein Beitrag Hezte oder Hass? Nicht Juristen stehen dann immer mit einem Bein im Knast?
    Wenn es schlimm läuft wird es beim Hinterfragen des Mainstreams schon als Hetze oder Falke News laufen.

    Öffnet die GroKo den Abmahnanwälten neue Einnahmen quellen?

    Entscheiden zukünftig Abmahnanwälte welcher Beitrag Hass oder Hetze ist?
    Lassen künftig Parteien, Kirchen, der Ditib usw. kritische Geister mit Hilfe von Abmahnanwälten und oder Strafandrohung zum Schweigen bringen?

    Ich habe große Bedenken!
    Ja damit ist zu rechnen, der ganze Scheiße muss ja auch finanziert werden und es wird die stunde der Denunzianten werden wie damals in der NS Diktatur
    Und ich mache mir da auch so meine Gedanken.

    Aus meiner Sicht ist es notwendig Bedrohungen Beschimpfungen oder eindeutige Falschmeldungen verfolgen und löschen und juristisch würdigen zu können.

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    Vor zehn Jahren brachte der damalige Kanzler Schröder mit Unterstützung durch die CDU/CSU die härteste Sozialreform seit Kriegsende auf den Weg. Viele Beteiligte haben es weit gebracht aber auch Millionen von Bürgern sind gnadenlos abgestürzt.
    Schafft es jetzt der SPD Justizminister Maas mit Zustimmung der CDU/CSU die Meinungsfreiheit stark einzuschränken?

    Will sich die Politik in einem rundum Schlag der Kritik entledigen?

    Ich denke das man hier viel und immer Öffentliche Diskutieren muss, aber das wollen bestimmte Kräfte in diesen Land nicht deshalb wird es immer Dunkelar werden. Schon heute haben viele Angst das zu sagen was sie denken denn das könnte schon den Arbeitsplatz kosten, auch wenn das ganz aus dem zusammenhing gerissen wurde und noch nicht mal die Meinung des betroffen darstellt. Es wurde sehr viele in den letzten Jahren einfach braun angemalt und Gesellschaftlich geächtet.

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    Ein Zins um sie alle zu knechten, sie zu finden, sie ins Dunkel zu treiben und sie ewig zu binden.

    Ich leide unter Legasthenie und mache deshalb zahlreiche Orthografische Fehler, wer solche Fehler findet, darf dieses Behalten und selbst anwenden.

  9. #9
    Unorthodox Premiumuser Avatar von Bester Freund
    Vor 10 Jahren: WAH! im kijiji
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    Zitat Zitat von Le Bon Beitrag anzeigen
    Welche Meinungsfreiheit?
    Anders als in Kanada ist es in der brd durchaus gefährlich, die Wahrheit zu sagen, wenn man an(semi-) prominenter Stelle steht. Diese Personen müssen um ihr Leben fürchten. Einige, wie Kirsten Heisig, müssen ihre kritischen Äusserungen selbigem bezahlen, Andere werden sozial und gesellschaftlich fertiggemacht, dass letztlich nur der Strick bleibt, und noch Andere, die wenigsten, müssen ihre Meinugsbekundungen vom Ausland her tätigen .
    Ausländer in der brd leben nicht viel anders: Allerdings traut sich der brd-"Staat" erst in der letzten Zeit, mit z.B.islamkritischen Ausländern so umzugehen wie mit Deutschen. Die Ausländer haben den Vorteil, in ihr Heimatland zurückgehen zu könnenund so das schlimmste zu vermeiden. Dass sie auch im Ausland von brd-Geheimdiensten verfolgt und aufgespürt werden, dürfte innerhalb der EU allerdings nur eine Frage der Zeit zu sein.

    Unprominente und unbekannte Leute, die in der brd dem islam gegenüber kritisch eingestellt sind, haben SCHEINBAR Meinungsfreiheit. Bei ihnen versucht der "Staat" lediglich, die gesamte Gruppe der islamkritischen Menschen zu diskreditieren, ohne Exempel an Einzelnen durchzuführen.

    Insgesamt hat die brd mit "Demokratie" so viel zu tun wie die Sahara mit Eisbären.

    Die Deutschen und wirkliche Meinungsfreiheit: 2 Welten, die sich konträr gegenüberstehen.

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    Ein dürrer Baum hat keine Knospen,
    ein schlechter Mensch keine Kinder. (Sprichwort aus Vietnam)

    Liebst du Kinder, so kommen sie gerne in dein Haus;
    achtest du die Alten, so erreichst du auch selbst ein hohes Alter.
    (ebenso)

  10. #10
    Ich habe dich im Blick Avatar von Starfix
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    Zitat Zitat von Le Bon Beitrag anzeigen
    Welche Meinungsfreiheit?
    Die immer stärker eingeschränkte.

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    Ein Zins um sie alle zu knechten, sie zu finden, sie ins Dunkel zu treiben und sie ewig zu binden.

    Ich leide unter Legasthenie und mache deshalb zahlreiche Orthografische Fehler, wer solche Fehler findet, darf dieses Behalten und selbst anwenden.

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